Verweigerung der Illegalen-Unterbringung durch Bürgermeister (Musterschreiben an Landrat)

Der Angriff auf die Rechtsordnung und den Souverän des Grundgesetzes findet in der Fläche statt und betrifft jeden Bürgermeister. Für Bürgermeister, die sich schützend vor ihre Gemeinde und ihr Volk stellen und die Illegalen-Unterbringung verhindern wollen, hat der Verfasser des Widerstandsgutachtens, Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor von Waldstein einen Musterbrief erstellt, den wir Ihnen zum Download anbieten.

Die Rechtslage und der für alle Funktionsträger gebotene Widerstand werden darin juristisch schlüssig dargelegt. Zitat:

„Aus den vorgenannten Gründen haben Sie sicher Verständnis dafür, dass ich nicht nur vor dem Hintergrund meiner beamtenrechtlichen Treueverpflichtung gegenüber dem Grundgesetz, sondern vor allem auch in Kenntnis meiner Verantwortung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in unserer Gemeinde unter keinen Umständen bereit bin, an verfassungswidrigen Aufenthaltsverlängerungen eingeschleuster Illegaler mitzuwirken. Als demokratische legitimierter Vertreter der Bürger meiner Gemeinde sehe ich es vielmehr umgekehrt als meine Verpflichtung an, solche Gesetzesbrüche, soweit es in meiner Kraft steht, zu verhindern.“

Download: Musterbrief Bürgermeister an Landrat zur Verweigerung der Illegalen-Unterbringung [Word] Weiterlesen

Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV GG

Hervorgehoben

Vor dem Hintergrund der seit Sommer 2015 flutartig angestiegenen Masseneinwanderung von Fremden nach Deutschland und des in diesem Zusammenhang festzustellenden vollständigen Versagens und vorsätzlichen Agierens der Regierung sind viele Bürger der Auffassung, daß nunmehr der Worte genug gewechselt seien.

Immer mehr fragen danach, was jenseits des anwachsenden Protests auf  Demonstrationen, in Bürgerversammlungen und in den elektronischen Medien seitens des Einzelnen zusätzlich getan werden kann, um der unmittelbar drohenden Gefahr einer Landnahme wirksam entgegentreten zu können.

Bei der Beantwortung dieser Frage rückt zunehmend ein Artikel des Grundgesetzes (GG) in den Mittelpunkt des Interesses, das politische Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV GG.

Auf der Grundlage des Gutachtens von Professor Dr. iur. Udi Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., und Stellungnahmen des Professor Dr. iur. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D., des Staatsrechtlers Professor Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider und eines einschlägigen Gutachtens des Rechtsanwalts Dr. Dr. Thor v. Waldstein, die unter Soll-Zustand wiedergegeben sind, geben wir Ihnen sofort anwendbare praktische Hinweise zur Ausübung Ihres grundgesetzlich verbrieften Widerstandsrechts.

Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz [Der Gefühlsstau. Ein Psychogramm der DDR. 1990] attestiert der Kanzlerin am 24.1.2016 „Narzißmus“, eine „vollkommen irrationale Politik“ und hält sie für eine „Gefahr für Deutschland“. Die Suspendierung und Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Merkel und ihres Stellvertreters Gabriel beantragt Professor Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider in der Verfassungsbeschwerde vom 22.1.2016 (Kurz-, Langfassung). Weiterlesen