Wahrhaftigkeit statt „Lügenäther“: Vernetzung als Einstieg in den Widerstand

Der Philosoph Peter Sloterdijk beschreibt den Journalismus in Deutschland in 2016 so:
Der Lügenäther ist so dicht wie seit den Tagen des Kalten Kriegs nicht mehr.“ Im Journalismus trete die „Verwahrlosung“ und die „zügellose Parteinahme allzu deutlich hervor“. Das Bemühen um Neutralität sei gering, „die angestellten Meinungsäußerer werden für Sich-Gehen-Lassen bezahlt, und sie nehmen den Job an.“
[Peter Sloterdijk: „Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“, Cicero, 28.1.2016, PDF].

Dagegen gibt es ein Rezept:
ein dichtgeknüpftes Netzwerk basisdemokratischer Gegenöffentlichkeit, eine erfolgreiche Bürgerbewegung wie zum Beispiel einprozent.deWeiterlesen

Grenzhelfer: Bürger schützen ihre Grenzen

Das Projekt der GRENZHELFER wurde ins Österreich Leben gerufen, um die Landesgrenzen zu schützen und die Politik wach zu rütteln. Die Teilnehmer gehen gewaltfrei und legal vor und unterstützen die Exekutive. Die Grenzhelfer und Grenzhelferinnen nehmen ihr Recht als freie Bürger dieses Landes wahr, in Krisenzeiten aktiv zu werden. Weiterlesen

Verweigerung der Flüchtlingsunterbringung durch Landrat

Landräte können legal Widerstand gegen den fortgesetzten Gesetzes- und Verfassungsbruch der Bundesregierung leisten. Nach Ankündigung werden nicht anerkannte Asylbewerber (Fehlbeleger) zum Kanzleramt gebracht (Verursacherprinzip).

Vorbildlich hat Peter Dreier, der Landrat des Kreises Landshut, erstmals diese Form des Widerstandes praktiziert. Am 14.1.2016 sandte er 31 nicht anerkannte Asylbewerber (Fehlbeleger) per Bus zum Bundeskanzleramt. Statt Willkommenskultur wurde ein geplanter Empfang dort abgesagt. Weiterlesen

Verweigerung von Steuerzahlungen in anteiliger Höhe der Flüchtlingskosten

Das deutsche Staatsvolk darf nach dem Willen der gesetz- und verfassungswidrig agierenden Bundesregierung seine Abschaffung selbst finanzieren. Dafür stehen nach Schätzungen des IfW jährlich bis zu EUR 45 Milliarden zur Verfügung. Dagegen ist finanzieller Widerstand angezeigt und legitim. Mit diesem Geld ließe sich in Deutschland ein demographischer Turnaround realisieren, wie er in Rußland bereits gelungen ist.

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Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV GG

Hervorgehoben

Vor dem Hintergrund der seit Sommer 2015 flutartig angestiegenen Masseneinwanderung von Fremden nach Deutschland und des in diesem Zusammenhang festzustellenden vollständigen Versagens und vorsätzlichen Agierens der Regierung sind viele Bürger der Auffassung, daß nunmehr der Worte genug gewechselt seien.

Immer mehr fragen danach, was jenseits des anwachsenden Protests auf  Demonstrationen, in Bürgerversammlungen und in den elektronischen Medien seitens des Einzelnen zusätzlich getan werden kann, um der unmittelbar drohenden Gefahr einer Landnahme wirksam entgegentreten zu können.

Bei der Beantwortung dieser Frage rückt zunehmend ein Artikel des Grundgesetzes (GG) in den Mittelpunkt des Interesses, das politische Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV GG.

Auf der Grundlage des Gutachtens von Professor Dr. iur. Udi Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., und Stellungnahmen des Professor Dr. iur. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D., des Staatsrechtlers Professor Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider und eines einschlägigen Gutachtens des Rechtsanwalts Dr. Dr. Thor v. Waldstein, die unter Soll-Zustand wiedergegeben sind, geben wir Ihnen sofort anwendbare praktische Hinweise zur Ausübung Ihres grundgesetzlich verbrieften Widerstandsrechts.

Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz [Der Gefühlsstau. Ein Psychogramm der DDR. 1990] attestiert der Kanzlerin am 24.1.2016 „Narzißmus“, eine „vollkommen irrationale Politik“ und hält sie für eine „Gefahr für Deutschland“. Die Suspendierung und Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Merkel und ihres Stellvertreters Gabriel beantragt Professor Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider in der Verfassungsbeschwerde vom 22.1.2016 (Kurz-, Langfassung). Weiterlesen

Zahlung von GEZ-Zwangsgebühren nur in bar

Die durch die GEZ-Zwangsabgabe finanzierten staatlichen Rundfunksender sind zu Propaganda-Medien des antideutschen Staatsstreiches der Kanzlerin geworden. Eine Auswahl von Programmbeschwerden findet sich bei der Ständigen Publikumskonferenz und bei Propagandaschau. Gebührenzahler können auf kostenfreier Bargeld-Einzahlung bestehen. Weiterlesen

Strafanzeigen gegen Vertreter von Politik, Verwaltung, Medien und Wirtschaft

Strafanzeigen gegen Personen, die rechts- und verfassungswidrig die Auflösung des deutschen Staatsvolkes fordern und/oder praktizieren, sind ein probates Mittel der täglichen geistigen und juristischen Hygiene. Ein Tätigwerden politisch gegängelter Staatsanwälte und Gerichte ist im ersten Schritt kein zwingendes Erfolgskriterium. Dieses folgt nach dem unvermeidlichen grundlegenden politischen Wandel. Weiterlesen